Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Alwis Verlag e.K.
Stand: 25.01. 2019
§1 Geltungsbereich
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Alwis Verlag und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
- Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Alwis Verlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Anmeldung
- Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung von Ihnen als Kunde beim Alwis Verlag voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde vom Alwis Verlag zum System zugelassen.
- Die Zulassung kann vom Alwis Verlag jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Der Alwis Verlag ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
§3 Zustandekommen des Vertrages
- Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments vom Alwis Verlag, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar.
- Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an den Alwis Verlag absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird der Alwis Verlag den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
- Der Vertrag mit dem Alwis Verlag kommt zustande, wenn der Verlag dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch den Alwis Verlag gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv § 151 S. 1 BGB. Kann der Alwis Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
- Der Alwis Verlag behält sich vor, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet. Eine Vorkasseaufforderung zu versenden steht im Ermessen des Verlages.
§4 Lieferung, Versandkosten
- Der Alwis Verlag wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse -unter Beachtung §6- umgehend ausliefern. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
- Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Alwis Verlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
§5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum vom Alwis Verlag.
§6 Fälligkeit und Bezahlung
- Der Alwis Verlag akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
- Der Alwis Verlag behält sich vor, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet. Eine Vorkasseaufforderung zu versenden steht im Ermessen des Verlages. Neukunden werden nur gegen Vorkasse beliefert.
- Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
- Kommt der Kunde in Verzug, ist der Alwis Verlag berechtigt, Verzugszinsen iHv 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht vom Verlag, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
- Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Alwis Verlag anerkannt sind.
§7 Widerruf (WIDERRUFSBELEHRUNG)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: Alwis Verlag e.U.
Inhaber: G. Sobtzyk
ladungsfähige Anschrift des Widerrufsadressaten:
Raitlasgasse 5, A-6441 Umhausen, Österreich
Email: mail@alwis-verlag.at
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -
§8 Mängelhaftung
- Der Alwis Verlag wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, für den gesetzlichen Zeitraum von 24 Monaten, gemäß folgenden Regeln einstehen.
- Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel dem Alwis Verlag unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein vom Verlag zu vertretender Mangel vor, wird der Alwis Verlag diesen nach Wahl des Kunden durch Ersatzlieferung beseitigen.
- Schlägt die Ersatzlieferung fehl, ist der Alwis Verlag hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verlag zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§9 Anschriften
Geschäftsadresse:
Alwis Verlag e.U.
Raitlasgasse 5
A-6441 Umhausen
Österreich
E-Mail: mail@alwis-verlag.at
Geschäftsführer:
G. Sobtzyk
Die Rücksendeadresse für gelieferte Waren ist dem Lieferschein zu entnehmen.
§10 Datenschutz
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:
Der Alwis Verlag verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem vom Verlag betriebenen Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden ausdrücklich nur zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
§11 Schlussbestimmungen
- Dieser Vertrag unterliegt dem materiellen Recht der Republik Österreich mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Des Weiteren bei Geschäftsbeziehungen zwischen dem Alwis Verlag e.U. und dem Nutzer/ Kunden findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung
- Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragschließenden verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Zweck entspricht
- Ist der Nutzer/ Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer/ Kunde und dem Alwis Verlag e.U., ist Innsbruck. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer/ Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
- Die Vertragssprache ist deutsch.